Copylab AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen - Version 4/2011

1 Gegenstand der Bedingungen

(1) Die nachfolgenden Bedingungen regeln die Auftragsabwicklung von Kopierdienstleistungen durch media21 Onlinedienste e.K. mit Sitz in Regensburg (nachfolgend Copylab genannt).

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind im Internet unter www.Copylab.de jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Copylab bei einer Bestellung online oder offline an.

(2) Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Copylab nicht an, es sei denn, Copylab hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Copylab in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.

(3) Die Rechte an einem auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen geschlossenen Vertrag sind nicht ohne schriftliche Genehmigung durch Copylab an Dritte übertragbar.

2 Angebot und Vertragsschluss

(1) Bei Bestellungen über das PDF-Bestellformular gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf dem Bestellformular beschriebenen Dienstleistung durch seine Unterschrift ab.

(2) Bei Bestellungen über das Online-Bestellsystem gibt der Kunde seine verbindliche Bestellung durch das Anklicken der Schaltfläche „Bestellung abschicken“ ab.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn Copylab die Bestellung nach Eingang der zu digitalisierenden Medien durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt.

3 Schriftform

Änderungen, Ergänzungen und die Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Eine Änderung dieser Klausel bedarf ebenfalls der Schriftform.

4 Urheberrecht

(1) Copylab kopiert keine copyright-geschützten Medien.

(2) Mit seiner Unterschrift bestätigt der Kunde, dass er über alle erforderlichen Urheber- und Nutzungsrechte für die in Auftrag gegebene Kopierung / Digitalisierung verfügt und dass durch die Kopierung keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Kunde bestätigt, dass er in vollem Umfang berechtigt ist, die Kopierung / Digitalisierung durchführen zu lassen.

(3) Der Kunde sorgt dafür, dass die für die Kopierung / Digitalisierung ggf. erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte Dritter eingeholt werden. Des weiteren stellt der Kunde Copylab von sämtlichen Ansprüchen Dritter wie z.B. der GEMA oder sonstigen Rechtsinhabern frei.

(4) Die erstellten Datenträger sind nur für den privaten Gebrauch des Kunden gedacht. Sie dürfen nicht in Mengen vervielfältigt oder verkauft werden.

(5) Für die Verletzung von Rechten ist allein der Kunde in vollem Umfang haftbar. Der Kunde ist auch für eventuelle erforderliche Kosten der Rechtsverfolgung haftbar.

(6) Mit seiner Unterschrift bestätigt der Kunde, dass er das Recht zum Kopieren / zur Digitalisierung erteilt, und dass der Inhalt des Bildmaterials nicht gegen geltendes Recht verstößt.

5 Widerrufsrecht

Verbraucher (§ 13 BGB) können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

media21 Onlinedienste e.K.
Maierhoferstr. 1
93047 Regensburg

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Besondere Hinweise:
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Copylab mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Terminabsprache, Expressauftrag etc.).

6 Abspielbarkeit und Kompatibilität

(1) Das Abspielen von Medien und Dateien durch den Kunden setzt sowohl geeignete Hardwareund/oder Software (wie z.B. aktuelle DVD- oder Blu-ray-Player, oder Abspielssoftware) voraus. Diese Techniken werden laufend weiterentwickelt, sodass immer neue Versionen zur Verfügung stehen. Der Betrachter ist für die Nutzung geeigneter Hard- und Software verantwortlich. Die Geltendmachung etwaiger Ansprüche hinsichtlich der Abspielbarkeit der erstellten Medien oder Dateien sind gegenüber Copylab ausgeschlossen.

(2) Copylab kann sich Dritter als Erfüllungsgehilfen bei der Erfüllung seiner Leistungsverpflichtung bedienen. Soweit die Erbringung der Dienstleistungen von der Inanspruchnahme von Diensten Dritter abhängig ist, weist Copylab darauf hin, dass sich Qualitätsabweichungen ergeben können, da die Leistungsstandards anderer Anbieter maßgeblich sind.

7 Angebote, Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Alle abgedruckten oder gespeicherten Preisangaben in den Copylab Preislisten oder elektronischen Medien sind lediglich als Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zu verstehen. Druckfehler oder Fehler in den online zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen sowie auch kurzfristige Preisänderungen können niemals ausgeschlossen werden.

(2) Die auf den Produktseiten oder in der Preisliste genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Die Versandkosten gelten einheitlich für alle Sendungen gleich und werden dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt.

(3) Zahlungen sind möglich über Paypal, Vorauskasse oder Nachnahme. Rechnungen sind sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

(4) Der Kunde gerät mit Ablauf der Zahlungsfrist automatisch in Verzug, auch wenn der Zahlungsausgleich nicht angemahnt wird. Bei Überschreitung des Zahlungszieles berechnet Copylab Verzugszinsen in Höhe von 8% (bei Verbrauchern 5%) über dem jeweiligen Bundesbank-Diskontsatz vom Rechnungsbetrag im Monat. Jede Mahnung wird berechnet mit EUR 5.

(5) Aufträge, für die nicht ausdrücklich feste Preise vereinbart wurden, werden aufgrund der zum Vertragsabschluß gültigen Preisliste berechnet.

(6) Die Aufrechnung gegen Ansprüche der Copylab ist ausgeschlossen, soweit sie nicht mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erfolgt.

(7) Bei Zahlungsverzug ist Copylab berechtigt, die vom Kunden zur Verfügung gestellten Medien solange zurückzuhalten, bis die zu zahlende Summe komplett beglichen wurde. Schadensersatzansprüche bleiben in diesem Fall vorbehalten. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

(8) Copylab behält sich bei Zahlungsverzug die Geltendmachung weiterer Ansprüche vor.

8 Leistungsumfang und Nachbesserung

(1) Die berechneten Entgelte sind grundsätzlich für die Dienstleistung außerhalb der eigentlichen Datensicherung, wie z.B. Geräteeinrichtung, Qualitätssicherung, Datenträger, Reinigung oder Restaurierung. Die eigentliche Überspielung selbst ist im Sinne des Urhebergesetzes unentgeltlich.

(2) Im Fall einer Rücksendung zur Nachbesserung oder Stornierung eines Auftrages muss der Kunde Copylab per Telefon oder E-Mail benachrichtigen, damit eine Abholung veranlasst werden kann. Eine unfreie Rücksendung eines vom Kunden reklamierten Auftrages wird von Copylab abgewiesen und wird an den Kunden zurückgegeben, da eine unfreie Sendung unverhältnismäßig hohe Portokosten verursacht.

9 Datenschutz / Vertraulichkeit

(1) Copylab erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Kunden oder Nutzers ohne weitergehende Einwilligung, nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Möchte der Kunde über Neuerungen auf dem Laufenden gehalten werden, ist die Eintragung in den Copylab/media21-Newsletter möglich. Die Eintragung erfolgt nicht ohne ausdrückliche Zustimmung (Double-OptIn).

(2) Copylab weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web-Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.

(3) Im Weiteren gelten für alle Daten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.

10 Haftung des Kunden und des Auftragnehmers

(1) Copylab haftet nur für Schäden, die von Copylab, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden, jedoch immer dann, wenn Copylab eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Unberührt bleibt auch eine leicht fahrlässige Verletzung von Leben, Körper und/oder Gesundheit.

(2) Copylab behandelt alle vom Kunden erhaltenen Originale äußerst sorgfältig. Bei Verlust oder Beschädigung der in den Räumen von Copylab befindlichen Originale haftet Copylab nur bei grober Fahrlässigkeit in Höhe des üblichen Leermaterialwertes zum Kaufzeitpunkt. Für auf dem Postweg entstandene Beschädigungen oder Verlust der verschickten Originale übernimmt Copylab keine Haftung.

(3) Sämtliche Ansprüche auf Mängelgewährleistungsansprüche von Kaufleuten gegenüber Copylab verjähren – außer bei Vorsatz - nach einem Zeitraum von einem Jahr.

(4) Die Nutzung von Leistungen geschieht ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden.

(5) Dem Kunden obliegt es, Copylab von Ansprüchen Dritter freizustellen, die sich aus der Ausführung des Vertrages ergeben. Copylab ist nicht verpflichtet, Aufträge dahingehend zu prüfen, ob Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt sein könnten. Der Kunde hält Copylab von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.

(6) Copylab behält sich nach freiem Ermessen vor, Medien anzunehmen oder abzulehnen. Angenommene Medien können nachträglich abgelehnt werden.

(7) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht, soweit nach den auf diese Vereinbarung anwendbaren Gesetzen unabdingbar gehaftet wird.

(8) Der Kunde wird auf dem Bestellformular ausdrücklich darauf hingewiesen, dass er Originale nicht wegwerfen soll. Auch moderne DVD-, Blu-ray- oder CD-Medien sowie analoge oder digitale Video- und Audiokassetten unterliegen einem Zerfallsprozess, der – je nach Lagerung – schneller oder langsamer abläuft. Auch der Totalverlust gespeicherter Daten ist möglich. Daher muss der Kunde von solchen Medien regelmäßig Sicherungskopien erstellen.

11 Änderung der AGB

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nach Änderungen auf www.Copylab.de veröffentlicht.

12 Schlussbestimmungen

(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von Copylab.

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Regensburg, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist. Copylab ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

(3) Für die von Copylab auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG), auch wenn der Kunde seinen Sitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat.

(4) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.